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BVerwG, 09.08.1983 - 8 B 121.82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Erfordernis der Durchführung einer mündlichen Verhandlung - Umfang der Aufklärungspflicht des Gerichts
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 09.06.1982 - 2 B 50.81
- BVerwG, 09.08.1983 - 8 B 121.82
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.08.1980 - 4 B 88.80
Verfahrensrüge wegen einer Überraschungsentscheidung als Verstoß gegen …
Auszug aus BVerwG, 09.08.1983 - 8 B 121.82
Der Kläger verkennt, daß der Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht durch das Vorbringen der Verfahrensbeteiligten bestimmt wird (vgl. u.a. Beschluß vom 28. August 1980 - BVerwG 4 B 88.80 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 129 S. 32). - BVerwG, 19.10.1981 - 7 CB 110.81
Inhaltliche Anforderungen an die Darlegung einer Beschwerde - Verletzung der …
Auszug aus BVerwG, 09.08.1983 - 8 B 121.82
Ob das Berufungsgericht bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 2 § 5 Abs. 1 EntlG von der ihm eingeräumten Möglichkeit der einstimmigen Zurückweisung der Berufung durch Beschluß Gebrauch macht, steht in seinem Ermessen, das nur bei sachfremden Erwägungen oder grober Fehleinschätzung verfahrensfehlerhaft ist (Beschluß vom 19. Oktober 1981 - BVerwG 7 CB 110.81 - Buchholz 312 EntlG Nr. 25 S. 11).